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Geheimhaltung

„Die goldene Regel des gewerblichen Rechtsschutzes“

Fast alle Schutzrechtsarten verlangen, dass der zu schützende Gegenstand am Anmeldetag (also dem Tag, an dem der entsprechende Antrag beim Patentamt eingeht) neu ist. Eine eigene Präsentation eines noch nicht angemeldeten Gegenstandes kann einer späteren Schutzrechtsanmeldung (zum Beispiel bei einem Patent oder Geschmacksmuster) erheblich oder unausweichlich im Weg stehen!!

Es ist daher sehr zu empfehlen, die von uns als „Die goldene Regel des gewerblichen Rechtsschutzes“  beschriebene   Reihenfolge einzuhalten:

1. erst erfinden,
2. dann anmelden, 
3. dann nutzen!!!

 

Aber auch das Beachten der vorgenannten Regel ist kein Garant, dass nicht doch unbeteiligte Dritte Kenntnis von Neuerungen erlangen. Die größte Unsicherheitsquelle ist in diesem Zusammenhang das Internet. Es ist daher dringend empfehlenswert, wenn Informationen über eine noch nicht geschützte Innovation (gleich welcher Art und zu welchem Zeitpunkt, zum Beispiel ob Konzept- oder Entwurfsbeschreibung an einen Kooperationspartner, Fertigungszeichnungen an ein externes Konstruktionsbüro, Produktbeschreibungen an eine Werbeagentur oder Erfindungsbeschreibung für eine Patentanmeldung) zu kommunizieren sind, diese nicht als E-Mail zu versenden. Geheimhaltung
 
 
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