Marke - Allgemein
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Der Begriff „Marke“ soll kurz anhand des folgenden Beispieles erläutert werden:
Ein Lebensmittelhersteller hat für ein neues Produkt ein Branding entwickelt und plant mit erheblichen Werbeaufwendungen eine Markteinführung. Der Unternehmer möchte vermeiden, dass seine Konkurrenz unter einem gleichen oder ähnlichen Namen ein ähnliches Produkt am Markt platziert. Hierbei könnte dieser nämlich von der bestehenden Bekanntheit des Produktes profitieren und sein Produkt billiger am Markt platzieren, da für ihn geringere Werbekosten anfallen.
Mit einer Markenanmeldung kann Schutz vor unberechtigter Benutzung der neuen Produktbezeichnung durch andere erlangt werden.
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Durch eine Marke kann ein Zeichen für verschiedene Waren oder Dienstleistungen geschützt werden. Als Zeichen können zum Beispiel Wortmarken, Bildmarken, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung, aber auch Hörmarken Verwendung finden. Die Marke hat eine Laufzeit von 10 Jahren und kann dann beliebig oft für einen Zeitraum von je 10 Jahren verlängert werden.
Wird eine Marke über einen längeren Zeitraum nicht benutzt, so besteht die Gefahr, dass die eigenen Rechte nicht durchgesetzt werden können, oder dass die eigene Marke durch einen Löschungsantrag angegriffen wird.
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Die eingetragene Marke gewährt dem Inhaber ein ausschließliches Recht. Ohne Zustimmung des Inhabers der Marke ist es unter anderem nicht erlaubt ein Zeichen zu benutzen, wenn wegen der Identität oder Ähnlichkeit mit der Marke und der Identität oder Ähnlichkeit der durch die Marke und das Zeichen erfassten Waren oder Dienstleistungen die Gefahr von Verwechslungen besteht.
Eng verwandt mit den Marken sind auch andere Namensrechte wie das Recht an der Firma oder das Recht an der Internetdomain.
Wir überprüfen zunächst, ob das Zeichen für die geplanten Waren und Dienstleistungen überhaupt schutzfähig ist.
Darauf folgend ist zu entscheiden, ob zunächst eine Recherche oder gleich eine Anmeldung veranlasst werden soll.
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